MEDIEN ÜBERBLICK
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Österreichs skurrilster Prozess
Presse 29.05.2010: Österreichs skurrilster Prozess. Schon 29 Verhandlungstage lang stehen 13 Tierschützer wegen des „Mafiaparagrafen“ vor Gericht. Die (Straf-)Sache ufert aus und wird immer skurriler. Das soll eine Verhandlung sein? Polizeischüler, die busweise ins Landesgericht Wiener Neustadt gefahren werden, um beim Prozess gegen 13 Tierschützer zuschauen zu können (und, so sagen böse Zungen, nicht allein den Sympathisanten der Angeklagten die Sitz- plätze zu überlassen), bekommen definitiv einen falschen Eindruck. So sieht eine Verhand- lung normalerweise nicht aus. So sieht eine Justizgroteske aus: skurrile Dialoge, eine augenscheinlich tiefe Kluft zwischen Richterin...
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Tierschützer-Prozess ufert aus
Presse 29.07.2010: Tierschützer-Prozess ufert aus, Gutachten wackeln. Das „Mafia-Verfahren“ verzeichnet schon Tag 39. Irgendwo, irgendwer, irgendwann. Klar ist: Dieser Anklagepunkt ist insofern untypisch, da die gegen alle 13 Tierschützer erhobene An- klage auf Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation lautet. Insofern ist das gesamte Verfahren massiver Kritik ausgesetzt. Die Anwendung dieses vage formulierten Paragrafen (§278a Strafgesetzbuch) war eigentlich zur Zerschlagung von Mafia-Strukturen (Drogen- schmuggler, Menschenhändler) gedacht. Der Staatsanwalt wirft den 13 Angeklagten eine „Doppelstrategie“ vor, einerseits hätten sie offiziell Tierschutz-Kundgebungen organisiert, parallel dazu würden sie hinter Anschlägen, etwa auf Textilketten, die...
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Lauter Auftakt bei Tierschützer-Prozess
Kronen Zeitung 03.03.2010: Lauter Auftakt bei Tierschützer-Prozess. Die Anklage ist mehr als 200 Seiten stark, Donnerstag beginnen die Einvernahmen der Angeklagten. Kirtagsstimmung vor dem Wiener Neustädter Landesgericht am Tag eins des Tierschützerprozesses. Eineinhalb Stunden spricht der Staatsanwalt. Aber in seinem Vortrag wird keines der Verbrechen einem der Angeklagten zugeordnet. Die Anwälte sprechen unisono vom „Übers-Ziel-Schießen der Justiz”, in dem sie den sogenannten Mafiaparagraphen „bemüht”. Wie das weitere Verfahren gezeigt hat, eine völlig richtige Einschätzung. Verteidiger Mag. Josef Phillip Bischof übte bereits bei einer Pressekonferenz vor Prozessauftakt scharfe Kritik an dem...
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Heikle Fragen
Standard 14.12.2010: Heikle Fragen an „Danielle Durands” Führer. Ein Protokoll, das ein Jahr später datiert ist, als es verfasst wurde – und doch nicht so komplett ist wie behautpet: Beim Tierschützerprozess blieb der Führer der verdeckten Ermittlerin Antworten schuldig. Kampf der Anwälte. Davor hatten die Verteidiger mit der Vorsitzenden Sonja Arleth schwer um ihr – durch die Strafprozessordnung verbrieftes – Recht auf Zeugenbefragung zu kämpfen. Arleth nahm ihr Recht, Fragen zuzulassen oder abzulehnen, exzessiv wahr – und signalisierte W. vom Richtertisch aus, wann dieser auf eine Anwaltsfrage zu schweigen, wann...
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Leere Hände der Liebes-Agentin
Österreich 14.12.2010: Die leeren Hände der Liebes-Agentin. Chef von „Danielle Durand“ als Zeuge. Je mehr über die Polizeiarbeit bekannt wird, desto rätselhafter ist: Warum sind 13 Tierschützer als Mafia angeklagt? Bei Prozessbeginn um 9.10 Uhr war der Saal dann rappelvoll und prominent bestückt. Denn auch der Grüne Sicherheits-Sprecher Peter Pilz und Verfassungsjurist Bernd Christian Funk wollten die Liebesagentin sehen. Das gespannte Publikum kam nicht auf seine Rechnung – und wurde trotzdem nicht enttäuscht. Denn vor der Liebes-Agentin Danielle Durand war ihr Führungsoffizier im Zeugenstand: Chefinspektor Stefan Wappel vom Bundeskriminalamt. Und...
